Dirk Baecker

Der Befund liegt auf der Hand. Deutschland hat sowohl zu viel als auch zu wenig Bürokratie. Fälle wie die Beschaffung von Masken, die Bestellung von Impfstoff und die Impfkampagne belegen es. Deutschland hat zu viel Bürokratie, um vor Ort mit der erforderlichen Improvisation das Nötige tun zu können. Und es hat zu wenig Bürokratie, um einen Informationsfluss zu organisieren, der die Fälle vor Ort mit den mittleren Ebenen der Länder und des Bundes, mit Ministerien und Krisenstäben verlässlich zu verknüpfen. 

Die aktuelle Misere in der Bekämpfung der Pandemie liegt nicht nur am unkalkulierbaren Auftreten neuer Virusvarianten, nicht nur am statistischen Nebel, in dem sich das Infektionsgeschehen nach wie vor bewegt, und nicht nur am notwendigen Streit der Politik über den richtigen Weg, sondern offenbar auch daran, dass die Bürokratie hierzulande regelrecht auf dem falschen Fuß erwischt worden ist. Vor Ort ist sie unzureichend ausgestattet, um Routine und Improvisation sinnvoll kombinieren zu können. Zwischen den Ländern und dem Bund ist sie zu föderal aufgestellt, um ein verlässliches Krisenmanagement leisten zu können. Und im Bund ist sie ebenso der Spielball politischen Ehrgeizes wie unzureichend abgestimmt mit europäischen Partnern und der europäischen Kommission.

Man wird dies nach der Krise sorgfältig aufarbeiten müssen. Das Bild ist gleichwohl jetzt schon festzuhalten, denn es nützt wenig, allein der Bürokratie den schwarzen Peter zuzuschieben. Man muss sich genauer anschauen, welche Behörden mit welchem Personal und welchen Kompetenzen ausgestattet sind, um welche selbstverständlichen und außergewöhnlichen Maßnahmen treffen zu können. Man muss sich genauer anschauen, mit welchem politischen Auftrag jede Behörde unterwegs ist und wie dieser Auftrag im Tagesgeschehen sowohl unterstützt als auch variiert werden kann. Und man wird nicht zuletzt überprüfen müssen, ob das Infektionsschutzgesetz mit seinen aktuellen Nachträgen die Politik gegenüber der Bürokratie nicht in einer Art falscher Sicherheit gewiegt hat, weil dort von der Arbeit des Robert-Koch-Instituts über das Ausrufen einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durch das Parlament, die Meldepflicht von Krankheiten, die Möglichkeit der Verordnung von Schutzmaßnahmen und den Erlass von Rechtsverordnungen bis zum Vollzug der Maßnahmen durch die Länder und die Bundeswehr alles Erforderliche geregelt zu sein scheint. 

Ein Ausnahmezustand musste nicht ausgerufen werden. Stattdessen wurde ein Krisenstab des Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministeriums eingerichtet, dem regelmäßig ein Lagebericht vorgelegt wird, der der Öffentlichkeit in der Regel nicht zugänglich ist, tagen zahlreiche weitere Krisenstäbe auf Länder- und kommunaler Ebene und treffen sich die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin bei jeder Verschärfung der Lage. Steht die Bürokratie der Politik oder die Politik der Bürokratie im Wege? 

Max Webers Beschreibung der Bürokratie war noch eindeutig. Bürokratie ersetzt Befindlichkeit durch Sachlichkeit. Womit Weber noch nicht rechnen musste, ist die Komplexität einer Gesellschaft, in der Sachlichkeit und Befindlichkeit laufend aufeinander treffen, weil die Sachverhalte ungewiss und die Zukunft unbekannt sind. Zu viel Bürokratie erschlägt die Rücksicht auf Befindlichkeiten, zu wenig Bürokratie vernachlässigt die Auseinandersetzung mit der Sache. 

Bürokratien werden eingerichtet, um Routinen sicherzustellen. Die Willkür, die in jedem Behördenhandeln liegt, wird durch gesetzliche Vorgaben geregelt, die man nachlesen und einklagen kann. Über den Leistungsumfang entscheidet der politische Auftrag. Franz Kafka hat festgehalten, in welcher Situation man landet, wenn bürokratisches Handeln, gesetzliche Vorgaben und politischer Auftrag nicht mehr auseinandergehalten werden können, sondern undurchschaubar ineins fallen.Woran also mangelt es in der aktuellen Situation der Pandemiebekämpfung? Es mangelt an einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Bürokratie und Politik. Unzureichend ausgestattete Gesundheitsämter, fehlende statistische Erhebungen, unklare Zusammenarbeit mit Hygienekonzepten in Alltag, Wirtschaft und Kultur, Kompetenzgerangel zwischen verschiedenen Krisenstäben und nicht zuletzt eine Ministerpräsidentenrunde, die den Austausch zwischen Behördenleitern eher behindert als fördert, stehen einer effektiven Krisenpolitik im Wege. Ich bezweifle, dass man diesen seltsamen Verzicht auf Kompetenz noch als eine intelligente Form des Umgangs mit Nichtwissen beschreiben kann. Ich bezweifle auch, dass die Digitalisierung der Behörden als solche das Problem schon richten wird.

Beitrag erschien leicht gekürzt unter dem Titel “Wir scheitern an der Bürokratie” in: DER FREITAG, 26. März 2021, S. 13 online. Siehe auch die Diskussion mit Sabine Kuhlmann, Wolfram Eilenberger und Gert Scobel in: scobel, 3sat, 18. März 2021 3sat Mediathek

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