Demokratie I: Oh, Boris! Oder: Was zeichnet demokratische Politiker aus?

Dirk Rustemeyer

Mit Boris Johnson ist, nach Donald Trump, ein weiterer ebenso umstrittener wie charismatischer Politiker aus seinem Amt ausgeschieden. Seine Popularität bescherte ihm Wahlerfolge, sie sorgte aber auch für heftige Ablehnung und weckte sogar Skepsis gegenüber den Mechanismen demokratischer Politik, die eine solch schillernde Persönlichkeit in wichtige Ämter befördern konnten. Bei Kritikern nährte sein Erfolg den Verdacht, das Wahlpublikum sei weder kognitiv noch moralisch auf der Höhe. Deutsche Leitmedien verbreiteten ein überwiegend negatives Bild britischer oder amerikanischer Wähler. War der „Brexit“ nicht ein Beweis politischer Irrationalität? Durfte ein amerikanischer Präsident tatsächlich „America first“ zu seiner Maxime erklären? Hatten Briten und Amerikaner schlicht vergessen, worum es sich bei Demokratie handelt?

Lassen wir einmal beiseite, daß Deutsche vor gar nicht langer Zeit von Engländern und Amerikanern mit vorgehaltener Waffe überredet werden mußten, es doch mit Demokratie zu probieren: Politiker wie Johnson oder Trump gelten als narzißtische Persönlichkeiten, die sich um Regeln des parlamentarischen Systems nicht scheren, schon gar nicht um gemeinsame Werte oder rationale Entscheidungsverfahren. Ihr medial gezeichnetes Bild gleicht mehr einer psychologischen Krankenakte als einer soziologischen Analyse ihrer strukturellen Funktion im politischen System. Überzeugungen haben sie scheinbar nicht, und ihre Meinung wechseln sie nach aktuellen Umfragen. Ihr Verhalten wirkt exzentrisch, unberechenbar und polarisierend. Auf jeden Fall schlüpfen sie in die Rolle von Außenseitern, die vom Apparat unabhängig sind. Um den Mainstream politischer Correctness brauchen sie sich deshalb nicht zu kümmern. Oft sprechen sie aus und tun, was eine Mehrheit sich kaum zu sagen und zu tun traut. Ihre Popularität gleicht derjenigen von Popstars. Beliebige Standpunkte mögen sie gleichzeitig oder abwechselnd vertreten, ohne daß Konsistenz im Publikum überhaupt erwartet würde. In Verbindung mit einem egozentrischen Erscheinungsbild gleichen sie Karikaturen des idealen Politikers, einerseits unterhaltsam, andererseits gefährlich. Für Medien sind sie damit hoch attraktiv. Zugleich erwartet die medial formierte Öffentlichkeit von Staatenlenkern angeblich kühle Rationalität, klare Orientierung an Werten und Befolgung des sachlich festgestellten Gemeinwohls. Von dieser eklatanten Differenz leben Politiker wie Boris Johnson ebenso wie Medien. Seltsam, daß eben diese Öffentlichkeit Politiker wie Johnson oder Trump wählte. Jedenfalls in den Augen kritischer Kommentatoren wäre das Ideal eines demokratischen Politikers eine moralisch gefestigte, ethisch überzeugungssichere, rationale, aber gegenüber dem Wahlpublikum demütige Persönlichkeit.

Man kann sich fragen, ob es eine solche Persönlichkeit je gegeben hat, ja überhaupt geben könnte. Mich führt die Frage auf ein grundsätzliches Problem. Als Anlaß dient mir ein Kommentar im „Spectator“ vom 9. August 2022. John Oxley beschäftigt sich darin mit dem Wahlprozeß eines Nachfolgers für Boris Johnson. Oxley glaubt im Herzen der konservativen Partei eine seltsam unpolitische Haltung ausmachen zu können: “Many on the left would be shocked by how apolitical most of the Conservative party is. There is currently no theory in conservative politics. I suspect no more than a handful of Tory MPs have ever read Burke or Hayek, unless they cropped up on a PPE reading list.”

© Pascal Kirchmair, 2016

Unpolitisch wäre demnach eine Haltung, die nicht prinzipienfest oder gar theoretisch geschult ist. Wahlen, die Zugang zu Spitzenämtern eröffnen, wären von Zufällen, Stimmungen, egoistischen Kalkülen, situativen Gegebenheiten oder persönlichen Vorlieben geprägt. Kurzum: Sie wären unvernünftig. Ist Politik aber eine rationale Veranstaltung? Oder ist sie eher wie der Rest des Lebens? Und ist demokratische Politik gar ein Verfahren rationaler Wahl auf der Grundlage bester Gründe im Interesse der Mehrheit? Man darf sich daran erinnern, daß historisch die Erfindung demokratischer Verfassungen keineswegs diesem Ideal entsprach. Weder würde die griechische Demokratie heutige Moraltests bestehen, noch waren damalige Zeitgenossen der Meinung, es mit einer grundsätzlich überlegenen politischen Form zu tun zu haben. Vielmehr galten demokratische Verfassungen als eine Möglichkeit unter anderen, die Polis zu ordnen. Gewöhnlich, so die Ansicht vieler Historiker seit Polybios, gingen diese Formen mitsamt ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen im Laufe der Zeit zyklisch ineinander über.

Christoph Möllers hat zu bedenken gegeben, daß Gründe keineswegs schon demokratische Legitimation bedeuten. Entspricht, wer Gründen nicht zustimmt, die von vermeintlich kompetenten Diskursteilnehmern vorgebracht werden, deshalb etwa nicht den Standards von Vernünftigkeit, die man in einer Demokratie voraussetzen soll? Wäre Demokratie mithin eine Lebensform der Klugen und Guten? Dahinter steht der Gedanke, demokratische Ausleseprozesse, die zur Auswahl geeigneter Diskutanten führen, sorgten für die Selektion der Besten.1) Ein Blick auf den Berufsstand der Politiker, nicht nur in England, weckt daran Zweifel. Wie man an Karl Jaspers, einem politischen Beobachter der frühen Bundesrepublik, sehen kann, führte diese Annahme sogleich in einen volkspädaogischen Paternalismus, der auf einer tiefen Skepsis gegenüber der Verläßlichkeit des Wahlvolkes beruht: Unsichere Gestalten seien die Politiker, sie gleichen Maskenträgern, deren wirkliche Motive verborgen bleiben. Wenige und zudem ungute Erfahrungen mit der Demokratie in Deutschland mochten solche Vorbehalte stützen. Hinterrücks sabotieren Politiker die Demokratie und verwandeln sie in eine Oligarchie, wenn nicht in eine Diktatur. Einhalt gebiete Volkserziehung: „Die innere Politik ist soviel wert als sie dem Volke dient, damit der Einzelne wissend, hellsichtig, mutig und vernünftig werde, und daß er mit Bewußtsein teilnehme am Gang des Schicksals.“2 Man möchte glauben, in diesem Zitat eine Selbstlegitimierung öffentlich-rechtlicher Medienanstalten zu lesen. Für solche Aufgaben kommen in erster Linie sogenannte Intellektuelle, gerne auch sich engagiert fühlende Journalisten in Frage. Häufig handelt es sich um Aktivisten, die sich einer einzigen Sache verschreiben. Mahner, Warner und Erzieher des Volkes wollen sie sein, das nun Öffentlichkeit heißt. Doch weder sind Gründe notwendig interessenfrei noch wäre Zustimmung zu ihnen unbedingt zum Besten aller. Wer so denkt, verwechselt Demokratie mit Expertokratie. Mario Draghis Popularität in Italien beruht auf der Suggestion, es mit einem unpolitischen Politiker zu tun zu haben, der aus rein sachlichen Gründen agiert. Im Kontrast dazu erscheinen alle anderen als skrupellose Machiavellisten, die ihre Pfründe vergrößern wollen. Doch tun sie nicht in Wirklichkeit, was demokratische Politiker eben tun: Mehrheiten organisieren? Demokratie, die auf Massenzustimmung beruht, ist ihrem Wesen nach populistisch. Jaspers‘ Vorstellung, die von vielen geteilt wurde und wird, denken wir an die Tradition der Frankfurter Schule um Jürgen Habermas, überträgt die Idee eines philosophischen Seminars in die Arena der Massendemokratie.

Im Hintergrund solcher Debatten steht eine tiefe Ambivalenz im Blick auf Demokratie einerseits und auf die Rolle von Politikern andererseits. Diese Ambivalenz wiederum gründet in der Vermischung eines rechtsphilosophischen mit einem moralphilosophischen Argument. Rechtsphilosophisch betrachtet, regeln demokratische Verfassungen den Wechsel von Regierung und Opposition friedlich durch Wahlen, die im Prinzip jeden Erwachsenen einbeziehen und eine motivfreie Zustimmung zu einer Option eröffnen. Vernünftigkeit ist keine Voraussetzung funktionierender Demokratie, eher im Gegenteil. Worauf es ankommt, ist die geordnete Konfrontierung einer Sozialordnung mit Ungewißheit. Ungewißheit hilft, Zeithorizonte zu unterscheiden (Programme), soziale Erwartungen zu sortieren (Parteien), Themen auszuwählen (Agenda settings) und Motive in Szene zu setzen (Wahlkämpfe). Niklas Luhmann hat das nüchtern formuliert: „Die Institutionalisierung politischer Wahl garantiert dem System eine im System selbst erzeugte Ungewißheit. […] Was wir Demokratie nennen und auf die Einrichtung politischer Wahlen zurückführen, ist demnach nichts anderes als die Vollendung der Ausdifferenzierung eines politischen Systems.“3 Worauf es ankommt, ist, Möglichkeiten des Handelns im Horizont von Ungewißheit als Entscheidungenzu markieren und reversibel zu halten. Wertappelle lenken von diesem Mechanismus ebenso ab wie die Forderung nach Vernünftigkeit. In beiden Fällen wird die Kontingenz des Entscheidens abgeblendet.

An demokratischen Prozessen darf jedermann ohne Rücksicht auf seine Motive, erst recht ohne Rücksicht auf seine Vernünftigkeit teilnehmen. Wahlprogramme sind Rationalitätsfiktionen, die Konsensbedarf minimieren.4 Max Weber hat das als unvermeidliche politische Lösung für Industriegesellschaften erachtet. Berufspolitiker sind Führer von Apparaten, deren Zweck es ist, Massen zu organisieren und Interessen zu verfolgen. „Und das hat besondere Bedeutung für die Auslese der Führung der Partei. Führer wird nun derjenige, dem die Maschine folgt, auch über den Kopf des Parlaments. Die Schaffung solcher Maschinen bedeutet, mit anderen Worten, den Einzug der plebiszitären Demokratie.“5 Boris Johnson ist, ebenso wie Donald Trump, dafür ein Beispiel.

Oxleys’ Unbehagen gegenüber den Auswahlprozessen der Tories erscheint in diesem Licht als unbegründet. Es handelt sich um normale Vorgänge, die den demokratischen Charakter des Ganzen nicht beeinträchtigen. “Factionalism within the party is driven far more by aesthetics than by ideology. One (former) MP once told me that when he asked his association why they had picked him for a safe seat, he was told ‘It was the lovely way you spoke about your wife at the selection’. Many MPs come to parliament without any real belief other than a view that ‘good things are good, and we should do more of them, and bad things are bad’. I’ve met less than half a dozen mainstream Tories who could be classed as ideologues.”

Das moralphilosophische Argument steht im Widerspruch zum rechtsphilosophischen. Seine Vertreter wollen eine Gesinnung voraussetzen, die sich in Werten konkretisiert und sachliche Konsense vorstrukturiert. Zweifellos wünschen sich die meisten Wähler verantwortungsvolle, informierte, gemeinwohlorientierte und affektkontrollierte Führer. Was aber lediglich vorausgesetzt werden muß, ist, daß alle Teilnehmer des Prozesses die Regeln der Wahl und den friedlichen Wechsel von Regierung und Opposition akzeptieren, weil sie annehmen dürfen, daß ihre Interessen ebenfalls in angemessener Zeit zum Zuge kommen können und Veränderung möglich bleibt. (In der Bereitschaft, Wahlergebnisse zu akzeptieren, liegt ein wesentlicher Unterschied zwischen Johnson und Trump.) Wo hingegen jeder zustimmen soll, sind Veränderungen wenig wahrscheinlich. Allseitige Konsense brauchen viel Zeit und wirken in der Regel strukturkonservativ. Leichter scheint es da, sich auf Werte zu einigen, denen in der Praxis des Entscheidens wenig – oder potentiell alles – entspricht. Wertreferenzen sind symbolische Bypässe für unlösbare Probleme. Fast beliebige Handlungen sind mit ihnen als funktionale Äquivalente vereinbar. Parteien, die damit nicht pragmatisch umgehen – wie es offenbar die englischen Tories tun – neigen dazu, zu Weltanschauungsparteien zu mutieren, was ihre Flexibilität in demokratischen Entscheidungsarenen einschränkt. „Godesberg“ war für die deutschen Sozialdemokraten das symbolische Ereignis, sich aus einer Weltanschauungspartei in eine Partei zu verwandeln, die grundsätzlich jedermanns Interessen vertreten wollte und konnte. Politiker tun, was sie können: Sie formulieren Probleme so lange um, bis diese eine Form annehmen, die zu einer politischen Entscheidung paßt. Ihre Kunst besteht im Beschaffen von Mehrheiten für beliebige Probleme. Das ist nicht gering zu schätzen, denn die meisten gesellschaftlichen Probleme lassen sich nicht beheben wie eine Verstopfung im Abflußrohr. „At its best, this makes the party flexible and pragmatic, able to pivot around the issues of the day. At its worst (and it really seems to be falling into the worst now) it becomes listless, incapable and slightly baffled by the power it holds.”Die Zeit der Politik ist sprunghaft, ihre Gegenstände sind unklar, Akteure wechseln und die Sprache bleibt wolkig. “Everything is an image; everything is a meme.” Das alles vor dem Hintergrund, daß demokratische politische Systeme unter dem Erwartungsdruck agieren, kein Problem abweisen zu dürfen und alles als veränderlich – also als politikfähig – präsentieren zu müssen. Für Politiker darf es keine Natur – nichts Unveränderliches, nichts schlicht Gegebenes – mehr geben. An den politischen Reaktionen auf die Corona-Pandemie war das gut zu erkennen. Das Management der Natur im planetarischen Maßstab ist sogar zur Agenda der Politik aufgerückt Ihr Wesen besteht darin, daß Prinzip und Dilemma politischen Handelens in eins fallen. Vielleicht mehr als alles andere spricht diese Paradoxie für Demokratie als politische Ordnungsform in komplexen Gesellschaften. Keine andere Form kann auf schnelle Wechsel von Regierung und Opposition – mithin auf das systematische sachliche Scheitern von Politik – ähnlich flexibel eingestellt werden. Demokratie ist die Regierungsform der Massengesellschaft, weil sie der Unmöglichkeit allein rationalen oder wertgetriebenen politischen Handelns am besten gerecht wird. Etwas anderes von ihr zu erwarten, würde sie zerstören. “Rather than principles or goals, the Tory party today lives for day-to-day reactions to the things that catch its eye.” Natürlich, möchte man sagen, das macht ihre stabile Regierungsfähigkeit ganz wesentlich aus, und damit hat das angelsächsische politische System lange Erfahrungen. Deutsche Beobachter neigen, wie so oft, zum Prinzipialismus. Damit laufen sie Gefahr, im Namen der Demokratie deren eigentümlichste Fähigkeit geringzuschätzen. Das Beschaffen von Mehrheiten ist ihre Aufgabe. Dazu gehört zum einen, inhaltliche Positionen wechseln zu dürfen und, zum anderen, überhaupt regieren zu können, also immer wieder Mehrheiten für immer neue Probleme zu organisieren. Boris Johnson verkörpert dieses Prinzip. Mit lakonischer Prägnanz hat Franz Müntefering es auf den Punkt gebracht: „Opposition ist Mist.“6

  1. Vgl. Möllers, Chr.: Demokratie – Zumutungen und Versprechen. Berlin 2008, S. 43f. []
  2. Jaspers, K.: Wohin treibt die Bundesrepublik? München 1966, S. 193, auch S. 116f. []
  3. Luhmann, N.: Die Politik der Gesellschaft. Frankfurt/M. 2000, S. 104f. []
  4. Vgl. Luhmann, N.: Grundrechte als Institution. Ein Beitrag zur politischen Soziologie [1965]. Berlin 19196, S. 157. []
  5. Weber, M.: Politik als Beruf [1919]. In: Ders.: Gesammelte Politische Schriften. Tübingen 19885, S. 505-560. hier S. 532f. (Hervorhebung im Original). []
  6. Aussage auf dem Parteitag der SPD in Berlin 2004. []

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