Martin W. Schnell

Emmanuel Macron ist seit dem 14. Mai 2017 der Staatspräsident der Französischen Republik und er ist ein Kompromisskandidat. In Frankreich gilt die Regel, dass die stimmberechtigten Bürger im ersten Wahlgang ihre Gefühle und Impulse sprechen lassen und erst in der Stichwahl die Raison zur Geltung bringen und dann auch kompromissbereit sind. Bereits im Jahre 2002 konnte in diesem Modus der Griff von Marine le Pens Vater nach dem Amt der Präsidenten verhindert werden. Jacques Chirac machte damals das Rennen.

Dieses Mal also Emmanuel Macron. Er ist ein Kompromisskandidat, aber in einem neuen, besonderen Sinne. Die vor ihm  liegende Aufgabe ist die die Herstellung eines Ausgleichs zwischen Rechts und Links. Das ist besonders, weil programmatische Kompromisse in Frankreich eher unüblich sind, da Politik auf Polarisierung angelegt ist. Große Koalitionen sind unbekannt und gelten als Stillstand. Diesmal ist die Situation anders. Es bedarf nun aber eines Kompromisses, um die Spaltung in der politischen Kultur, die den Erfolg von Populisten begünstigt (nicht nur in Europa, auch in den USA), zumindest abmildern zu können.

Im Gegensatz zu Deutschland ist Frankreich immer schon und bis heute ein zentralistisch ausgerichteter politischer Körper. Wer auf einer Party berichtet, Philosophielehrer zu sein, wird umgehend gefragt: Wo denn? In Paris oder in Montpellier? Pierre Bourdieu stammt aus Béarn am Fuss der Pyrenäen. Obwohl er es in Paris auf den Olymp des Collège de France geschafft hat, blieb er dennoch lebenslang ein gesellschaftlicher Außenseiter aus der Provinz. Ein Angehöriger der Elite in den reichen französischen Metropolen würde nie nach Metz in Lothringen reisen. Der Bauer aus der Region Var kennt umgekehrt den Place de l’Étoile nur aus den Übertragungen des Zieleinlaufs der Tour de France im Fernsehen. Wenn die Klassen einer Gesellschaft sich nichts mehr zu sagen haben, entsteht eine schwerwiegende Krise. Norbert Elias hat dieses am Beispiel Deutschlands nach der Reichsgründung 1870/1 in seinen Studien über die Deutschen aufgezeigt.

Die Spaltung Frankreichs ist Folge einer Revision der politischen Repräsentation. Die classe populaire wählte klassisch links, musste sich aber immer schon, um überhaupt im politischen Raum erscheinen zu können, die Sprache von Wortführern borgen und sich ihnen damit auch ausliefern. Die Linke unter dem Sozialisten Mitterand stärkte den Sozialstaat mit der Herabsetzung des Rentenalters und der Wochenarbeitszeit. Dieser Segen belastete allerdings die Wettbewerbsfähigkeit des Landes erheblich. Folgerichtig strich der konservative Präsident Nicolas Sarkozy seit Beginn seiner Amtszeit die meisten Sozialleistungen mit der Begründung, sie schadeten der wirtschaftlichen Entwicklung und belasteten den Haushalt. Dieser Wechsel, der sich in einem Zeitraum von über 20 Jahren vollzog, erwies sich im Nachhinein als mehr als das Übliche Hin und Her zwischen Alternativen.

Ähnlich wie bei der Umstellung auf die Agenda 2010 in Deutschland oder mit dem Start von New Labor in Großbritannien änderte sich jetzt auch die Art der politischen Repräsentation. Begrifflichkeiten wie „arm/reich“, „Herrschende/Beherrschte“ verschwanden aus dem politischen Raum und wurden durch „Eigenverantwortung“, „Umgestaltung“, „gleichberechtigte Individuen“ ersetzt.  Der Waldarbeiter in Fontainebleau, der Erntehelfer in Burgund, die Honigbauern in der Provence, die Fischer im Finistère, die Marktverkäufer in der Bretagne sollten sich fortan als neoliberale Akteure verstehen. Damit hatte die Elite ihnen offensichtlich zu viel zugemutet! Es kam zu einer Revision der politischen Repräsentation.  Diejenigen, die jahrelang den Wortführern der sozialen Gerechtigkeit gefolgt sind, schlossen sich nicht dem Neoliberalismus an, sondern revidierten ihre Ausrichtung. Ressentiment und Populismus waren die Folge. Da eine Abarbeitung am Binärschema „arm/reich“ nicht mehr möglich war, weil es als öffentliches Thema quasi nicht mehr angeboten wurde, nahmen die Akteure fortan etwas anderes ernst, nämlich das Doppel „Franzose/Ausländer“. Man konnte es geradezu sehen. In Südfrankreich verschwanden über die Jahre die Plakate der Linksgewerkschaft CGT und wurden durch solche des Front National ersetzt. Auch außerhalb der Wahlzeiten! Der Nationalismus verspricht eine Repräsentation des Ganzen und des Wahren. Obwohl dieses Versprechen eine Lüge ist, da es herzustellen behauptet, was es nie gegeben hat, wird es als Deal akzeptiert. Didier Eribon und Chantal Mouffe haben diese Effekte näher untersucht.

Alain Korkos

Mit der Wahl Macrons ist eine wahrscheinliche Spaltung Frankreichs und Isolierung innerhalb Europas aktuell vermieden worden. Nun kommt es darauf an, Bildung für alle zu ermöglichen, ohne die Eliten zu entwerten, die Problematik der Banlieues, die durch die Flüchtlinge der letzten Jahre neue Brisanz erfahren hat, zu entschärfen und das Volk daran zu erinnern, dass der muslimische Nachbar nicht das Hauptproblem einer sozial ungerechten Gesellschaft ist, die natürlich ihre Wirtschaftskraft nicht durch zu hohe Löhne gefährden darf und die außerdem ein neues Selbstverständnis entwickeln muss, das selbstverständlich die Sicherheitspolitik nicht übertreibt, das europäisch ist, das Verantwortung übernimmt und auch bei den Militärausgaben keinesfalls zurücksteht …

Macron ist Zögling der Eliteausbildung und zugleich anders als andere ausgerichtet. Er gründete En Marche, mehr eine Bewegung als eine etablierte Partei. Sie brachte ihn zur Macht. Eine bekannte Pose des jugendlich wirkenden Macron zeigt ihn mit ausgebreiteten Armen, wie er auf einer Bühne steht und eine Menschenmenge Zusammenhalt verleiht. Diese Symbolpolitik aus der Zeit des Wahlkampfes hat jetzt ein Ende. Nun geht es um erfolgreiche Politik. Dabei mag dem Präsidenten helfen, was Paul Ricoeur als sagesse pratique bezeichnet. Macron hat einst bei Ricoeur studiert.